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| LSG Hessen, 18.09.1997 - L 5 V 1318/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 06.11.1995 - S 11/24 V 1857/93
- SG Frankfurt/Main, 06.11.1995 - S 11/24/V 1857/93
- LSG Hessen, 18.09.1997 - L 5 V 1318/95
- BSG, 09.12.1998 - B 9 V 41/97 R
- LSG Hessen, 30.09.1999 - L 5 V 147/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.05.1992 - 9a RV 11/91
Versorgung - Ausschluss - Zweiter Staat - Vergleichbarkeit
Auszug aus LSG Hessen, 18.09.1997 - L 5 V 1318/95
Das Bundessozialgericht (BSG) habe am 20. Mai 1992 in zwei Urteilen (9 a RV 11/91 und 9 a RV 12/91) entschieden, daß die Einbeziehung nicht deutscher Zivilopfer in die Kriegsopferversorgung nach § 8 BVG nicht erlaubt sei, wenn der Beschädigte bereits einen Anspruch gegen seinen eigenen Staat habe. - BSG, 20.05.1992 - 9a RV 12/91
Bundesversorgungsgesetz - Kriegsopfer - Zweiter Staat - Ausschluss
Auszug aus LSG Hessen, 18.09.1997 - L 5 V 1318/95
Das Bundessozialgericht (BSG) habe am 20. Mai 1992 in zwei Urteilen (9 a RV 11/91 und 9 a RV 12/91) entschieden, daß die Einbeziehung nicht deutscher Zivilopfer in die Kriegsopferversorgung nach § 8 BVG nicht erlaubt sei, wenn der Beschädigte bereits einen Anspruch gegen seinen eigenen Staat habe.